Veränderungen der Parteizugehörigkeiten könnten das Europäische Parlament neu ordnen

, von  Noah Wheatley, übersetzt von Marie Jantsch

Veränderungen der Parteizugehörigkeiten könnten das Europäische Parlament neu ordnen

Europe Elects beobachtet regelmäßig Umfragewerte aus ganz Europa und erstellt auf der Grundlage von Umfrageergebnissen auf nationaler Ebene Sitzprognosen für die Europaparlamentswahlen im nächsten Jahr. Noah Wheatley, Europe Elects Ressortleiter für Dänemark und Großbritannien, kommentiert die jüngsten Umfrageergebnisse.

Die EVP bleibt starke Kraft, wird jedoch weiterhin Sitze verlieren

In der jüngsten Prognose von Europe Elects sieht es so aus, als bleibe die Europäische Volkspartei (EVP) die größte Partei im Europaparlament bleibt. Trotz der Prognose, dass sie 32 Sitze verlieren wird, kann sich die EVP darauf einstellen, die Kommissionspräsidentschaft bei diesen Wahlen mit 185 Sitzen erneut zu gewinnen. Einige Abgeordnete innerhalb der EVP werden sich mit Viktor Orbán, der sich kürzlich der Partei angeschlossen hat, besser fühlen. Nichtsdestotrotz könnte dies auch zu Rissen innerhalb der Fraktion führen, nachdem von einigen Mitgliedern wiederholt sein Ausschluss gefordert wurde. Es könnte auch zu einer weiteren Anspannung der Beziehungen kommen, nachdem der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten der EU beschlossen hat, einen Sanktionsprozess gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit und Angriffe auf bürgerliche Freiheiten durch die ungarische Regierung einzuleiten.

S&D hält den zweiten Platz

Es sind turbulente Zeiten für die S&D Fraktion. Obwohl sie mit 141 Sitzen die zweitgrößte Partei im Europäischen Parlament bleibt, wird prognostiziert, dass sie 48 Sitze verliert. Dies ist zum Teil auf den Verlust von Labour-Abgeordneten aus dem Vereinigten Königreich zurückzuführen, aber sozialdemokratische Parteien scheinen sich in den meisten europäischen Ländern schwer zu tun. Das kann man zum Beispiel in Deutschland beobachten, wo die SPD ein bedauernswertes Wahlergebnis erzielte. Nicht alles ist jedoch schlecht, da es so aussieht, als ob die spanische sozialistische Partei bei den Wahlen einen Aufschwung erlebt, nachdem ihr Vorsitzender Pedro Sánchez im Juni Premierminister wurde. Außerdem scheinen die Sozialdemokraten in Dänemark den Umfragen zufolge standhaft zu bleiben. Es scheint also, dass sich die S&D Fraktion für ein besseres Abschneiden für die kommenden Wahlen an diesen Parteien orientieren muss, um in diesen Zeiten populär zu bleiben.

ALDEs Höhenflug hält an

Die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) hat in der letzten Zeit eine wachsende Popularität erlebt, was laut der jüngsten Wahlprognose von Europe Elects zu einem enormen Zuwachs von 42 Sitzen im Europaparlament führen wird. Insgesamt könnte die ALDE 110 Sitze erhalten . Dies könnte zum Teil auf den steigenden Zuspruch für Ciudadanos in Spanien oder die zunehmende Unterstützung der FDP in Deutschland zurückzuführen sein. Im Großen und Ganzen sieht es für die ALDEgut aus, aber es bleibt die Frage nach Emmanuel Macron und seiner Partei La République en Marche (LREM). Ob er sich dazu entschließt seine eigene europäische Gruppe zu gründen oder ob er sich ALDE anschließt, könnte für ALDE ausschlaggebend sein.

Möglicher Schwung für die EKR, aber Fraktion auf Verlustkurs

Die jüngste Prognose zeigt erneut, dass die Partei Europäische Konservative und Reformer (EKR) hohe Verluste erleiden wird: nur 44 Sitze im Europäischen Parlament, gegenüber 73 in der letzten Wahl. Es sind beunruhigende Zeiten für die EKR, die eine große Anzahl ihrer Sitze verlieren wird, weil britische Konservative das Parlament nach dem Brexit verlassen werden. Nichtsdestotrotz scheint es, dass die traditionell konservative Fraktion Ausschau hält, um dieses Loch in ihrer Partei zu stopfen. Erst kürzlich wurde verkündet, dass ein Abkommen zwischen der EKR und den rechtsextremistischen, einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten getroffen wurde. Dies könnte ein echter Schub für die EKR sein, wenn die Schwedendemokraten bei den schwedischen Wahlen gut abschneiden. Dieser Schritt wurde jedoch von einigen kritisiert, da er die EKR in eine stärker euroskeptische Partei verwandeln könnte.

GUE/NGL auf dem vierten Platz, während die EFDD in Zukunft verschwinden könnte

Europe Elects prognostiziert, dass die linke Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL) stärker als die EKR, der ENF und die EFDD sein wird. Sie dürfte insgesamt 58 Sitze haben, deutlich vor der EKR und EFDD und knapp vor der ENF, die voraussichtlich 44, 49 bzw. 52 Sitze gewinnen werden.

Während es für die GUE/NGL aufwärts geht, kann dies nicht für die EFDD gesagt werden. Es scheint, dass sie um ihre Existenz über die Wahlen 2019 hinaus kämpfen muss; nicht wegen eines Verlustes an Sitzen sondern durch Parteien, die die Fraktion verlassen. Wie bereits oben erwähnt, werden die Schwedendemokraten die EFDD verlassen und sich der EKR anschließen. Es scheint auch, dass die EFDD nicht zu Luigi Di Maios Fünf Sterne Bewegung passt, die pro-europäischer zu sein scheint als zunächst erwartet. Das könnte heißen, dass die EFDD nicht das geforderte Minimum von Mitgliedern aus 7 europäischen Mitgliedstaaten erreichen wird, was wiederum ihr Ende bedeuten würde.

ENF überlebt

Marine Le Pens rechtsextremes Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) wird laut dieser jüngsten Prognose 15 Sitze dazugewinnen. Das bedeutet, dass die Fraktion insgesamt 52 Sitze, gegenüber 37 in 2014 gewinnen wird. Dies setzt jedoch voraus, dass die ENF in der Lage ist, Abgeordnete aus mindestens 7 Ländern zu versammeln. Die ENF könnte sich auf die EFDD stützen, sollte die Partei tatsächlich auseinander fallen. Alternativ könnten die rechtsextremen Parteien der EKR sich ihnen anschließen, wenn die Fraktion im Jahr 2019 schlecht abschneidet. Die Stimmung bei der ENF-Fraktion wird auch durch das jüngste Umfragehoch von Salvinis Lega in Italien angehoben, deren Popularität seit der Bildung einer neuen Regierung in Italien gestiegen ist.

G/EFA bleibt im Parlament

Die Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz (G/EFA) wird im Parlament bleiben, aber wird mit nur 34 gewonnen Sitzen zur kleinsten Gruppe werden. Das sind 17 weniger als 2014, als sie 51 Sitze erreichte. Die G/EFA wird hoffen, dass es ihrem größten Mitglied, dem deutschen Bündnis 90/Die Grünen, gelingt ihre derzeitigen 11 Abgeordneten wieder ins Europaparlament zu bringen. Eine Sache, auf die sich die Grünen verlassen können ist, dass sie derzeit Abgeordnete aus 13 Ländern haben, weit über den geforderten 7. Jedoch scheint das Hauptanliegen der G/EFA bei den Wahlen 2019 zu sein, ihre Verluste zu begrenzen.

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