Zwischen Feierlaune und Abgesängen

Die Rolle der NATO früher und heute

Wie erwähnt haben bereits zwei Präsidenten, Trump und Macron die NATO öffentlich kritisiert und stellen ihren Sinn in Frage, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Gleichzeitig hat mit der Türkei ein NATO-Mitglied durch den Einmarsch in den kurdischen Gebieten in Syrien einen Konflikt mit einem anderen Mitglied, in diesem Fall mit den USA dem bedeutendsten, provoziert - dies war der Kontext in dem Macron die NATO als “hirntot” bezeichnete. Doch was ist dran an der Kritik? Um die Rolle der NATO heute beurteilen zu können, muss man zuerst einen Blick auf ihre Geschichte werfen.

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist ein militärisches Bündnis und wurde 1949 als Reaktion auf eine mögliche militärische Bedrohung durch den kommunistischen Ostblock gegründet. Sie sollte die kollektive Selbstverteidigung der Europäer mit Unterstützung der USA sicherstellen. Wichtigstes Element war und ist dabei der Bündnisfall: ein Angriff auf ein Mitglied der NATO wird als Angriff auf alle gewertet und gemeinsam beantwortet. Sichergestellt wurde und wird die Verteidigung sowohl mittels militärischer als auch nuklearer Abschreckung. Mit Blick auf die Geschichte hat sie diese Aufgabe auch erfolgreich erfüllt - ein größerer Krieg in Europa wurde bisher verhindert.

Doch spätestens 1991 kam die Wende: Mit Auflösung der Sowjetunion endete auch der Warschauer Pakt und der Hauptgegner des Bündnisses verschwand. Für die NATO stellte sich in Folge dessen die Frage nach ihrer Daseinsberechtigung und zukünftigen Aufgabe. Zwar gab es auch zur Zeit des kalten Krieges immer wieder Konflikte zwischen den Partner*innen innerhalb der NATO, vor allem hinsichtlich der Verteilung der Kosten und der inneren Geschlossenheit. Diese Konflikte erreichten jedoch nachdem die Kernbedrohung weggefallen war eine ganz neue Stufe. Das Bündnis verbrachte quasi die gesamten 1990er Jahre damit, eine gemeinsame Strategie zu finden. Dies hatte zur Folge, dass die Allianz nur unzureichend auf die Herausforderungen der damaligen Zeit, wie die Konflikte in Jugoslawien, reagieren konnte.

Gleichzeitig hat sich das Bündnis nach Ende des Kalten Krieges nach Osten hin vergrößert und hat heute 29 Mitglieder. Dadurch ist das Gewicht der NATO einerseits größer geworden, andererseits ist eine größere Anzahl von Mitgliedern mit unterschiedlichen Interessen aber auch eine Herausforderung, wenn es um das Treffen von Entscheidungen geht. Das sieht man beispielsweise an den unterschiedlichen Herangehensweisen im Umgang mit Russland: während osteuropäische und baltische Staaten aus Angst vor russischer Aggression eine klare Anbindung an die USA bevorzugen, würden die westeuropäischen Länder gern auf Russland zugehen. Ein weiteres Beispiel dafür ist der Konflikt in Syrien, in denen die NATO-Partnerstaaten USA und Türkei sehr unterschiedliche Interessen verfolgen.

Kritik an der NATO

Doch warum genau gibt es aktuell so viel Kritik an der NATO? Zuerst ist hier der Konflikt um die Lastenverteilung zu nennen, der quasi seit Beginn des Bündnisses besteht und bisher nicht gelöst werden konnte. Dieser wird von US-Präsident Donald Trump aktuell neu befeuert. In diesem Zusammenhang ist oft vom so genannten 2%-Ziel die Rede. Dieses wurde 2014 in einer gemeinsamen Abschlusserklärung beschlossen und sieht vor, dass alle Mitgliedsstaaten 2% ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufwenden, um die Kosten für die gemeinsame Sicherheit fairer zu verteilen.

Streit entzündet sich hier vor allem daran, dass einige Mitgliedsstaaten - wie vor allem Deutschland mit aktuell lediglich 1,3% seines BIP - weit davon entfernt sind, dieses Ziel zu erreichen. Donald Trump hat in diesem Kontext sogar die Beistandsverpflichtung im Bündnisfall in Frage gestellt, solange die europäischen Partner*innen Trittbrettfahrer*innen bleiben und selbst keinen fairen Beitrag leisten. Fraglich ist aber, ob der einseitige Blick auf die Verteidigungsausgaben Sinn macht, weil nicht die Höhe entscheidend ist, sondern wie die Mittel verwendet werden. Außerdem ist das 2%-Ziel nicht rechtlich bindend.

Doch nicht nur in dieser Hinsicht ist die aktuelle US-Präsidentschaft aus Sicht der NATO problematisch. Das Fehlen einer starken amerikanischen Führung, die sich dem Bündnis verpflichtet fühlt und dessen Notwendigkeit anerkennt, stößt die europäischen Partner*innen vor den Kopf und verstärkt die immer weiter zunehmende Spaltung. Die mangelnde innere Geschlossenheit, die sich aus der unterschiedlichen Interessenlage der Mitgliedsstaaten ergibt, ist seit jeher ein Problem, wird jedoch aktuell besonders deutlich.

Hierauf spielte auch Macron mit seiner kürzlich geäußerten Kritik auf die NATO an: Wie bereits erwähnt, sehen die USA unter Donald Trump die europäischen Staaten erstmals nicht mehr als natürlichen Partner und zweifeln somit auch am Sinn des gemeinsamen Bündnisses. Seine Hauptbegründung hierfür ist, dass die Verteidigung Europas nicht im direkten Interesse der USA liege und dass die NATO-Mitglieder sein Land übervorteilen würden. Dies führt im Gegenzug dazu, dass die europäischen Regierungen ihrerseits das Vertrauen in das Bündnis verlieren. In der EU wird daher zunehmend diskutiert, ob eine von der NATO unabhängige gemeinsame Verteidigung geschaffen werden soll, was Präsident Macron ausdrücklich befürwortet.

Bilanz und Perspektiven

Ist das Bündnis in Anbetracht all dieser Schwierigkeiten im Begriff, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden? Fest steht, dass die genannten Probleme seit Beginn des Bündnisses bestehen. Allen Abgesängen insbesondere nach Ende des Kalten Krieges zum Trotz feiert die NATO dieses Jahr bereits ihren siebzigsten Geburtstag. Auch sind sowohl die europäischen Mitglieder als auch die USA in Anbetracht aktueller geopolitischer Herausforderungen weiter auf sie angewiesen. Es ist daher nicht übertrieben zu behaupten, dass die NATO gerade im 21. Jahrhundert gegründet werden müsste, würde sie nicht bereits existieren. Dies hat mehrere Gründe:

Zuerst ist hier die Rückkehr der Macht- und Geopolitik zu nennen. Der von Francis Fukuyama Anfang der 90er Jahre als ‘Ende der Geschichte’ vorausgesagte Siegeszug der liberalen Demokratie überall auf der Welt hat nicht stattgefunden. Stattdessen ist im 21. Jahrhundert ein (Wieder-)Aufstieg autoritärer Kräfte zu beobachten, allen voran Russland und China, die ihren Großmachtanspruch mittlerweile auch unverhohlen artikulieren. Nur gemeinsam können die westlichen Staaten dazu ein Gegengewicht bilden.

Außerdem sind neue Herausforderungen auf den Plan getreten. Hier sind unter anderem die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und durch die neuen Möglichkeiten des Informationszeitalters, wie Cyberangriffe und Informationskriege, zu nennen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass es einzelnen Staaten nur schwer möglich ist, diese globalen Probleme im Alleingang zu lösen. Dies gilt sogar für solche mit besonders großer Machtfülle, wie die USA. Dies könnte auch ein Grund dafür sein, dass Donald Trump seine Drohungen trotz regelmäßiger Provokationen noch nicht wahr gemacht hat. Die NATO kann einen Rahmen dafür bieten, diese Gefahren gemeinsam zu meistern.

Insbesondere aus Sicht der Europäer*innen ist es zudem unerlässlich, dass die NATO weiter besteht, da eine effektive gemeinsame europäische Verteidigung bisher noch in weiter Ferne liegt. Ohne den Schutz durch das transatlantische Bündnis wäre Europa viel verwundbarer. Daher verwundert es nicht, dass andere Politiker*innen wie Angela Merkel der Einschätzung von Macron entschieden widersprochen haben.

Festhalten lässt sich somit, dass die NATO im Jahr 2019 trotz aller Konflikte nicht obsolet ist. Stattdessen sollten die Bündnispartner*innen verstärkt zusammenarbeiten, um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gemeinsam zu lösen.