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Brexit: Scheitern als Chance

, von  Marco Bitschnau

Der Austritt der Briten war von zahlreichen Unkenrufen und Untergangsprophetien für die Europäische Union begleitet worden. Bewahrheitet hat sich bislang keine - warum also nicht einfach mal den Spieß umdrehen und die Chancen statt die Gefahren sehen? Ein Kommentar.

Steht die Europäische Union nach dem Brexit besser da? – © Bankenverband - Bundesverband deutscher Banken / Flickr / CC-BY-ND 2.0-Lizenz

Autoren

  • studiert Soziologie, Politikwissenschaft und Ökonomie an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen und der Sciences Po Paris. Seine Interessen liegen in der Außen-, Religions- und Gesellschaftspolitik.

Viel ist in den vergangenen Wochen über den Brexit geschrieben worden, nicht selten mit dem Pathos einer vermeintlichen Jahrhundertentscheidung unterlegt. Historisch sei er, ja, weltbewegend und überhaupt sei ein gänzlich neues Kapitel in der britischen und auch in der europäischen Geschichte aufgeschlagen worden. Das alles stimmt nur bedingt. Technisch gesehen ist bislang nicht viel passiert und vermutlich wird sich am Ende, wenn all das Getöse verstummt ist, gar nicht mal so viel verändern. Schließlich haben weder die enervierte Union noch das gespaltene und von plötzlich aufwallender Katerstimmung geplagte Königreich viel von einem schmerzhaften Rosenkrieg zu gewinnen. Die von der neuen Premierministerin Theresa May präferierte Lösung, das sogenannte „Norwegische Modell“, ginge sogar in Richtung eines Austritts, der eigentlich keiner ist; allenfalls ein Etikettenwechsel, um den schwierigen Spagat zwischen der Anerkennung des Referendums und dem Wunsch nach Eindämmung des wirtschaftlichen Schadens doch noch zu schaffen. Denn Norwegen hat als Mitglied der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) zwar Zutritt zum gemeinsamen Binnenmarkt, muss sich aber auch seinen Regeln unterwerfen: Mehr als 75 Prozent aller europäischen Normen sind deshalb auch norwegisches Recht, zusätzlich zahlt die Regierung in Oslo einen zuletzt dreistelligen Millionenbetrag in das EU-Budget und unterwirft sich über den EFTA-Gerichtshof indirekt auch dem juristischen Supremat der Union.

Für die Briten wäre eine solche Regelung - viele Pflichten, aber keine Rechte mehr - bei Lichte besehen ein eher schlechter Deal, der zudem gleichzeitig eine schal schmeckende Wahrheit hinter dem gesamten Referendum offenlegen würde: Nämlich die, dass nicht Brüssel, sondern London der große Verlierer des Austritts ist. Das zeigten schon die ersten ökonomischen Verwerfungen, die zu Pfund-Kollaps und Börsenturbulenzen führten, das zeigte das politische Chaos und die aufs Neue hochkochende Schottlandfrage und das werden aller Voraussicht nach auch die Entwicklungen der kommenden Monate zeigen. Großbritannien ist gefangen in einem Netz aus Unsicherheiten und divergierenden Überzeugungen doch die EU... die EU bleibt erstaunlich stabil.

Die EU bleibt nach dem Brexit stabil

Der von vielen vorausgesagte und nicht selten wohl auch heimlich erhoffte Dammbruch war dieses Referendum für sie nicht, im Gegenteil. Die Zustimmungswerte für Europa haben in den letzten Wochen spürbar angezogen während populistische Parteien auf dem Festland eher geschwächt als gestärkt aus dem britischen Lavieren hervorgingen - das unerwartet schlechte Abschneiden von Podemos Unidos bei den spanischen Parlamentswahlen Ende Juni mag in dieser Hinsicht als Menetekel dienen. Und auch wirtschaftlich geht auf dem Festland alles seinen gewohnten Gang, einzig begleitet von der leicht schadenfrohen Hoffnung, dass das Herz des britischen Finanzwesens in absehbarer Zeit nach Frankfurt, Paris oder Dublin verpflanzt werden könnte. All das zeigt, dass die letzten Wochen für die Union zwar mit Sicherheit stressig und nervenaufreibend waren, aber wer behauptet, sie wäre dabei akut bedroht gewesen, der zeichnet ein allzu düsteres Bild. Denn das war sie wohl keine einzige Sekunde.

Blickt man nun in die Zukunft, dann klart dieses Bild sogar noch weiter auf und enthüllt die unerwarteten Vorteile, die sich aus dem Brexit ergeben können. Keine ewig skeptischen Tories und nationalistisch blökenden UKIP-Jünger mehr im Europäischen Parlament? Nichts dagegen einzuwenden. Keine britischen Extrawürste und Sonderkonditionen mehr bei Verhandlungen im Europäischen Rat? Liebend gerne! Es hat etwas beinahe schon Befreiendes, nicht mehr ständig über die britischen Befindlichkeiten mitsamt ihrer nachgelagerten Empire-Mentalität räsonieren zu müssen. Stattdessen herrscht Klarheit: Sie sind raus, das war’s, Geschichte abgehakt, Thema vom Tisch. Keine Atmosphäre des Bittens, Bettelns und Drängens herrscht mehr auf den Straßburger Bürofluren, sondern nur noch eine Aura kühl kalkulierende Strenge. So gesehen ist der Brexit eben auch eine Art Neuinterpretation des klassischen Start-Up-Diktums vom Scheitern als Chance - nur ist das britische Scheitern in diesem Fall die Chance für Europa als Ganzes.

Was die EU jetzt braucht ist Geschlossenheit

Viel ist derzeit die Rede von Wechsel, von Veränderung, von dringend benötigten Änderungen in der Gestalt Europas, ganz nach Giuseppe Tomasi di Lampedusas bekanntem „Wenn alles bleiben soll, wie es ist, muss sich alles ändern.“ Die dahinterstehende Logik ist allerdings weniger eine politische als eine Medienlogik und ihre Kernbotschaft ist ein Trugschluss. Was die EU jetzt braucht ist nämlich weniger Reform als vielmehr Geschlossenheit, weniger institutionellen Wandel als vielmehr klare Bekenntnisse zur Europäischen Idee, weniger veränderte Kompetenzzuteilungen als vielmehr eine konsistente und stimmige Linie, die ihre Kraft aus dem Bewusstsein um das bereits Erreichte schöpft. Schon immer lagen die größten Schwächen Europas nicht in seiner politischen Gestalt sondern in der mangelnden Kommunikationsfähigkeit und ein bisschen auch in der sprichwörtlichen Angst vor der eigenen Courage. So kursiert auch 2016 die Mär vom furchtbaren europäischen Demokratiedefizit noch immer munter und größtenteils unwidersprochen an Stammtischen und Straßenecken, obwohl das Europäische Parlament nicht weniger direkt gewählt wird als der Deutsche Bundestag, der Kommissionspräsident nicht weniger indirekt als die Bundeskanzlerin. Gleiches gilt für die Schreckgespenster von der normiert gekrümmten Gurke und der zu Unrecht ’verbotenen’ Glühbirne.

Hier muss Europa aktiv werden, will es den Brexit-Schock nicht nur zur zeitweisen Erlangung wirtschaftlicher Vorteile nutzen sondern dauerhaft in einem positiven Sinne für sich nutzbar machen. Es muss endlich aus seiner Passivität erwachen; darf sich nicht länger von einer Koalition der Unzufriedenen in die Rolle der wehrlosen Projektionsfläche für alle Sorgen, Ängste, Nöte und Bitterkeiten des Alltags drängen lassen. Es muss ein Europa werden, dass sich nicht mehr verschämt in die zweite Reihe drängen lässt, sondern das sich in die großen Fragen der Gegenwart einschaltet: Als Mitspieler, nicht als politischer Boxsack. Gelingt dies - und ohne den britischen Obstruktionismus mag es noch am Ehesten gelingen - dann ist der Brexit ein kleines Opfer.

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Ihr Kommentar

  • Am 19. Juli um 18:38, von  Claus Mayr Als Antwort Brexit: Scheitern als Chance

    Ein sehr interessanter Kommentar, auf den ich eben durch EurActiv aufmerksam wurde. Aber: die umweltpolitische Dimension der Thematik kommt meines Erachtens zu kurz. Gerade jungen Menschen sollte an einer gesunden Umwelt gelegen sein, und grenzüberschreitende Umwelt-Standards sowie das Vorsorgeprinzip der EU (eine der Kerndebatten zu TTIP und CETA) sin einer der maßgeblichen „Mehrwerte“ der EU. Dazu für Interessierte der link zu den EurActiv-Standpunkten von Bjela Vossen (heute) und mir (28.6.):

    http://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/opinion/nachhaltigkeit-zur-richtschnur-der-eu-machen/

    http://www.euractiv.de/section/all/opinion/brexit-die-geister-die-ich-rief/

    Beste Grüße, Claus Mayr

  • Am 20. Juli um 18:18, von  duodecim stellae Als Antwort Brexit: Scheitern als Chance

    Gut, damit kann man endlich den Mythos von David Cameron als „visionärem EU-Reformer“ für beendet erklären. Jedem sollte mittlerweile klar sein, dass Camerons Ideen nichts mit Reform, sondern langsamer Rückabwicklung des politischen Europas zu tun hatte (hoffentlich landen diese Ideen auch jetzt im Müll). Er hat ja letzlich versucht UKIP zu kopieren und schon vor Jahren begonnen sich von Europa zu distanzieren, als er die Torries aus der EVP heraus nahm. Also RIP Cameron, und fungiere als Mahnmal für jeden nationalen Regierungschef, der versucht Anti-Europa-Populisten die Wähler abzujagen und EU-bashing zu betreiben!

    Es zeigt sich, dass De Gaulle von Anfang an Recht hatte mit den Engländern. Nun wird es aber eng für die Bundesregierung, den wenn UK weg ist, ist die BRD nun offiziell Blockierer Nummer 1 in Europa (nicht zuletzt auch wegen diesem größenwahnsinnig gewordenen Verfassungsgericht), besonders in der Eurozone. Und ja es gibt immer noch ein Demokratiedefizit, das sehe ich aber vor allem im Europäischen Rat, wo nationale Exekutive zur Europäischen Legislative gehört. Saubere Gewaltenteilung nach Montesquieu ist das jedenfalls nicht und wenn die Bundeskanzlerin den Rat dominiert können die anderen nicht-deutschen EU-Bürger sie auch nicht abwählen. Solange der Rat so dominant bleibt sehe ich sehr wohl ein Demokratiedefizit.

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