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US-Wahlupdate: Passiert da noch was?

, von  Marco Bitschnau

Der November steht vor der Tür und der US-Wahlkampf nähert sich nach fast anderthalb Jahren der Kampagnen, Primaries, Caucuses, Debatten, Spendengalas, Schmutzkampagnen - you name it - seinem unausweichlich Ende. Schade, aber irgendwie auch langsam an der Zeit. Oder auch andersherum. In jedem Fall ein Fall nach wie vor ein Fall für das treffpunkteuropa-Wahlupdate aus New York.

Umfragen zeigen Clinton vor Trump - in Europa und in Amerika – © brunosuras / Flickr (Link)

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  • studiert Soziologie, Politikwissenschaft und Ökonomie an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen und der Sciences Po Paris. Seine Interessen liegen in der Außen-, Religions- und Gesellschaftspolitik.

Eine Woche ist es also noch. Eine Woche noch müssen dreihundert Millionen US-Amerikaner und unzählige interessierte Beobachter ausharren, ehe feststeht, wer Barack Obama als dann nunmehr fünfundvierzigster US-Präsident (oder respektive auch als Präsidentin) ablösen und am 20. Januar offiziell die Amtsgeschäfte übernehmen wird. Und Amerika wäre nicht Amerika, bliebe es trotz aller prognostischer Sicherheit nicht doch bis zum letzten Tag spannend. Na gut, vielleicht nicht unbedingt spannend im Sinne der statistischer Aufgeregtheit eines fiebrigen Kopf-an-Kopf-Rennens aber zumindest nach wie vor ausgesprochen interessant.

E-Mail-Affäre, die X-te

Dieses Interessante vollführt dabei eine eigenartige Wellenform; es kommt und geht genau dann, wenn man es am wenigsten erwartet. So auch in der vergangenen Woche, die für Hillary Clinton und Donald Trump eigentlich einen zunächst sehr beschaulichen Verlauf nahm: Die demokratische Kandidatin und derzeitige Favoritin für die Wahl am 8. November feierte ihren 69. Geburtstag und arbeitete einige Wahlauftritte ab; ihr republikanischer Kontrahent machte dagegen abermals mit einer kontrafaktischen Einlassung auf sich aufmerksam, indem er sämtliche Umfragen, die ihm mehr männliche als weibliche Wähler bescheinigten die Glaubwürdigkeit absprach. „[T]hose polls are very inaccurate when it comes to women“ stellte der Polit-Casanova während einer Großralley in Naples (Florida) ohne jedes Anzeichen von Ironie fest - denn welche Frau könne schließlich schon The Donald widerstehen? Das beruhe aber freilich auf Gegenseitigkeit, denn - so der Milliardär - „I hate to tell the men this but if I could swap [you against the women], I’d swap you out so fast, you have no idea how fast.” Ob die nicht selten ohnehin von starken Minderwertigkeitskomplexen geplagten zornigen, weißen, christlichen Heteromänner in Trumps Anhängerschaft diese Abfuhr ihres Heroen gerne hören sei einmal dahingestellt. Für den Wahlkampf als solchen war es aber nicht viel mehr als ein nettes Dahingeplätscher ohne größere Substanz. Ein Showauftritt eben, den der Showman Trump mit seiner Mischung aus Chuzpe und Bravour über die Bühne gebracht hat. Funktioniert ja. Aber von der zweitletzten Woche vor dem Wahltag hatte man sich irgendwie mehr erhofft.

In diesen luftleeren Politikraum platzte dann aber doch noch eine kleine Bombe, auch wenn bislang niemand deren Explosionsradius so genau bestimmen kann: Es geht um Hillary Clintons E-Mail-Affäre, eventuell anstehende weitere Ermittlungen, einen Brief, den FBI-Chef James Comey an Kongressmitglieder verschickt hat, wobei ihm nun seinerseits dabei wieder Fehlverhalten bis hin zum Rechtsbruch vorgeworfen wird und um vieles, vieles mehr. Oder um weniger? So genau weiß das irgendwie keiner. Bis auf Donald Trump, der gewohnt elegant bewies, dass er sein rhetorisches Pulver mit seiner Umfrageschelte noch nicht verschossen hatte: “Her criminal action was willful, deliberate, intentional and purposeful“ ließ er kurz und knackig verlauten. Was genau so kriminell sei wisse er zwar auch nicht aber die FBI-Ermittlungen ließen für ihn nur den Schluss zu, dass “very, very serious things must have been found.” Das mag reichlich verrückt klingen und ist es vermutlich auch. Aber dennoch birgt dieses ganze E-Mail-Tohuwabohu ein nicht zu unterschätzendes Restrisiko für die bislang so dominante Clinton. Aus wahltaktischer Sicht ist das Problem dabei gar nicht mal so sehr der (wohl eher zweifelhafte) Gehalt der Untersuchungen selbst, sondern vielmehr die Gefahr, dass die schon beinahe in Vergessenheit geratene Wortkaskade Clinton – FBI – E-Mails – Skandal sich abermals in Millionen Wählerhirne einbrennen könnte. Kaum jemand wird sich groß die Mühe machen, die jüngsten Entwicklungen juristisch einzuordnen; es reicht schon das ungute Gefühl, dass diese E-Mail-Geschichte irgendwie falsch und schädlich und mitunter sogar skandalös sein könnte. Und im an Enthüllungen und Kontroversen keinesfalls armen US-Wahlkampf gab es dazu bislang eine mediale Grundregel: Über wessen Skandal zuletzt berichtet wird, der verliert, unabhängig davon, wie groß, klein, bedeutsam oder auch nur verifizierbar der vermeintliche Skandal ist.

Diese extreme Momentfixiertheit ist nicht nur ungesund weil ungemein perspektivenverzerrend, sie ist zudem auch regelrecht gefährlich, denn sie nivelliert alle existierenden Unterschiede zwischen dem intellektuell wie emotional instabilen Trickbetrüger und Prahlhans Trump und der gestandenen Politikerin Clinton. Der Logik des letzten Skandals zu folgen heißt nämlich immer auch Skandale gleichzusetzen - aber es ist eben doch ein Unterschied, ob Frauen und Minderheiten bewusst zum Ziel von Schmähkritik gemacht werden oder ob einem in der Amtsführung technische Fehler unterlaufen. Die politische Logik von Rechtsaußen, die das Erste dann als locker room talk verharmlost und das Zweite ohne nähere Kenntnisse als kriminell und korrupt klassifiziert, dreht hier die Verhältnisse sogar noch weiter um. Wie dem auch sei: Geschehen ist geschehen und seit Freitag hat also nun wieder Clinton den Schwarzen Peter im amerikanischen Medienroulette inne. Wie lange, das ist fraglich. Bereits jetzt wird eifrig über etwaige Reaktionsstrategien spekuliert und darüber, ob ihr Team nicht vielleicht nicht doch noch einen weiteren Trump-Aussetzer in petto hat, der die Stimmung abermals herumreißen könnte. Man darf durchaus gespannt sein, ob sich an dieser Front noch etwas tut und inwieweit die Umfragen auf die jüngsten Entwicklungen in der E-Mail-Causa reagieren. Bleiben sie mehr oder weniger konstant oder brechen sie flächendeckend ein? Ist das Rennen schon gelaufen oder passiert da doch noch was?

Clintons Vorsprung schrumpft ein wenig

Apropos Umfragen: Die sind nach wie vor gut für die Demokratin, wenngleich sie die Spitzenzahlen von Anfang/Mitte Oktober inzwischen nur noch selten erreicht. Zumeist bewegen sich die Werte zwischen 2 und 6 Prozentpunkten Vorsprung, so etwa in den jüngsten Veröffentlichungen von Pew Research (20.-25.10.; Clinton +5), IBD/TIPP (23.-28.10.; Clinton +4), Ipsos (23.-27.10.; Clinton +5) oder CVOTER International (20.-26.10.; Clinton +2). Natürlich gibt es nach wie vor Ausschläge in die eine (Rasmussen 25.-27.10.; Clinton +0) wie auch in die andere (Saint Leo University 22.-26.10.; Clinton +11) Richtung, aber wie uns der common sense der Wahlforschung lehrt, sind solche Extrema immer mit Vorsicht zu genießen. Momentan sieht es ganz danach aus, als sei das demokratische Umfragepolster trotz leichter Verluste immer noch klar komfortabel genug, um einen sicheren Sieg einzufahren. Positives für Trump gab es vergangene Woche vor allem aus dem für ihn elementar wichtigen Florida zu vernehmen, wo Siena ihn neuerdings vorne sieht (25.-27.10.; Trump +4) und Gravis zumindest eine annähernde Augenhöhe statuiert (25.-26.10.; Clinton +1). Auch in Colorado (YouGov 26.-28.10.; Clinton +3) und Ohio (Remington 23.-30.10.; Trump +5) stabilisieren beziehungsweise verbessern sich seine Werte kontinuierlich. Überraschend negative Nachrichten könnten Trump, der für seine Make-America-Great-Again-Kappen bislang mehr Finanzmittel bereitgestellt hat als für eigene Umfragen, dagegen aus dem konservativen Mormonenstaat Utah ereilen. Dort befindet sich mit dem Ex-CIA-Mann Evan McMullin ein unabhängiger Kandidat im Aufwind, der zuletzt bis auf wenige Prozentpunkte an den Republikaner herangerückt ist. Mit gerade einmal sechs Wahlmännerstimmen ist Utah zwar alles andere als der Knotenpunkt des Wahlgeschehens, eine Niederlage Trumps hätte hier aber dennoch große symbolische Bedeutung. Zum einen würde sie die Zerrissenheit der Republikanischen Partei manifestieren und damit auch das ganz persönliche Versagen ihres Kandidaten, den ultrareligiösen Flügel in seinen Wahlkampf miteinzubinden (was für einen mehrfach geschiedenen Kasinobesitzer allerdings naturgemäß kein leichtes Unterfangen darstellt) - zum anderen wäre sie ein erster zaghafter Schritt weg von der überwältigenden Dominanz des Zweiparteiensystems. Der letzte Kandidat, der bei Präsidentschaftswahlen einen Staat gewinnen konnte war 1968 der später geläuterte Südstaatengouverneur George Wallace, der unter anderem mit dem Versprechen zur Beibehaltung der Rassentrennung antrat. Seitdem hat kein Dritter mehr diese Hürde geknackt. Utah, das Mitt Romney 2012 mit einem Vorsprung von fast 50 Prozentpunkten gegen Barack Obama gewann wäre dafür zwar ein denkbar kurioser Ausgangspunkt - aber möglich wäre es. Vielleicht ist es damit fast schon ein Sinnbild dieses ganzen Wahlkampfs, in dem so vieles möglich scheint aber nur so weniges bei genauerer Betrachtung auch wirklich realistisch ist. In acht Tagen finden wir es heraus.

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