Barroso beendet unsere Sommerpause

Treffpunkt Europa meldet sich zurück mit den Reaktionen zu Barrosos „Rede zur Lage der Union“.

, von  Thomas Heimstaedt, Vincent Venus

Barroso beendet unsere Sommerpause

Am 7. September sprach Barroso über die Lage der Union und fünf Tage später ist Treffpunkt Europa von der Sommerpause zurück. Warum wir weg waren und was Europa von der Rede hält.

Sommerzeit ist Problemzeit, für Journalisten und Autobahnpolizisten, aber auch für unsere Redaktion. Die war nämlich über die vergangenen Monate verstreut in Europa und als dann noch Serverprobleme dazu kamen, war’s das mit dem Schreiben. Nun aber sind wir zurück und liefern einen Überblick über die Reaktionen zu Barrosos „State of the Union“ Rede.

Die traditionellen Medien berichten entweder knapp, von einem nicht ernstgenommenen, schwachen (Zeit) Versuch des Kommissionspräsidenten oder erwähnen die Rede nur beiläufig (SPON) im Zusammenhang der französischen Sinti und Roma Abschiebung. Sparsam wie immer bei der EU-Berichterstattung, also keine Überraschung hier. Dafür aber in der Blogosphäre, denn anstatt die Lücke zu füllen, gab’s auch hier wenig - lediglich zwei deutschsprachige Blogs widmeten sich dem Thema: Das Kartellblog und Alles Schall und Rauch.

Gerade einmal zwei Beiträge zu einer Rede, dessen US-Vorbild Millionen an die Fernseher bindet? Es könnte dem mageren Inhalt der Rede geschuldet sein – zumindest unterstreicht es wieder deutlich, dass es viel zu wenig deutschsprachige Blogs gibt, die die EU auf der Agenda haben. Bezeichnenderweise hat das Kartellblog seinen Beitrag dann auch mit „Off-Topic“ überschrieben.

„EU“ steht für „Europas Untergang“ im „Schall und Rauch“ Politiklexikon. In unserem das Gegenteil, dennoch wirft Schall und Rauch eine richtige Frage auf: „Von wem hat [Barroso] überhaupt ein Mandat, für die ganze EU zu reden?“

Grahnlaw kritisiert dies ebenfalls und spricht von einem Fall missverstandener oder missinterpretierter Identität: „Der Kommissionspräsident ist nicht die Regierung der Europäischen Union. Wenn also der Präsident der Kommission, José Manuel Barroso, und der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, sich auf eine Rede zur Lage der Union einigen, dann haben wir hier einen Fall von missverstandener Identität. Auch wenn ich eigentlich möchte, dass die EU eine Parlamentsdemokratie mit einer demokratisch verantwortlichen Regierung wird.“ [1]

Wordle: Barrosos Rede zur Lage der Union

Barrossos Rede visualisiert.

Auch The European Citizen steigt mit der von Barroso etwas unglücklich gewählten Analogie zur „US State of the Union“ ein. Bei ihm heißt es: „Besonders problematisch ist der Titel der Rede, sowohl wegen der Analogie mit dem Vorbild der US State of the Union Rede, als auch die daraus resultierende geringe Erwartung der Euroblogger und vielleicht der meisten Abgeordneten“ [2]. Weiter unten im Text resümiert er dann recht ausführlich verschiedenste Reaktionen aus dem Europäischen Parlament, dessen Abgeordnete im Vorfeld unter Androhung einer Spesenkürzung sogar zur Anwesenheit im Plenum verpflichtet werden sollten.

Eurogoblin interpretiert die Rede als versuchten „PR-Stunt“, die lediglich darauf abzielte Barroso und seine Kommission als „Gesicht der EU“ zu repositionieren: „Barroso muss nun um Aufmerksamkeit kämpfen, mir dem wiedererstarkten Rat der Europäischen Union und seinem Präsidenten, einem weiterhin rotierenden Vorsitz im Europäischen Rat, einem machtvolleren Parlament und der hohen Vertreterin für Außenangelegenheiten Ashton (auch wenn sie kaum Schlagzeilen erzeugt).“ [3]

Jon Worth http://www.jonworth.eu/ vom Blogginportal-Team hatte im Vorfeld die besondere Idee zu einem „Barroso Buzzword Bingo“. Die Ergebnisse sind im Kommentarfeld des wöchentlichen Resümees auf dem Portal zu bewundern. http://www.bloggingportal.eu/blog/the-week-in-bloggingportal-barroso-buzzword-bingo/

Wer die Rede noch mal im Original genießen möchte, findet diese hier.

Ausschnitt der Rede von Barrosos Youtube-Kanal.

Photo: State of the Union Speach

State of the Union debate

©European Parliament/Pietro Naj-Oleari

Anmerkungen

[1“However, the President of the Commission is not the executive of the European Union. Therefore, when the President of the Commission José Manuel Barroso and the President of the European Parliament Jerzy Buzek have agreed on a “State of the Union” address, we have a case of mistaken identity, even if I actually want the European Union to become a parliamentary democracy with a politically accountable government.”

[2“The title of the speech caused the most problems; both in the image it conjured of the US State of the Union speech and the Euroblogosphere’s (and perhaps also the MEP’s) low expectations.”

[3Barroso now has to compete for attention with a resurgent Council (along with a new high-profile Council President), a rotating presidency that just won’t die, a strengthened Parliament and a new EU foreign-policy chief (though Baroness Ashton rarely grabs headlines).

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