Weniger Ideologie, mehr Transparenz

Italiens 5-Sterne-Bewegung im Interview

, von  Grischa Alexander Beißner

Weniger Ideologie, mehr Transparenz

Nach den Wahlen in Italien hält Europa noch immer den Atem an. Der offensichtliche Gewinner ist die 5 Sterne Bewegung - eine neue politische Kraft, die für die meisten Menschen außerhalb Italiens schwierig einzuordnen ist. Diese Partei und ihre Ideen werden die Rolle Italiens und dessen Fokus in Europa in den nächsten Jahren prägen. Aber wer ist das MoVimento 5 Stelle und was sind ihre Ziele? Treffpunkteuropa.de hatte die Möglichkeit, zwei Mitglieder ihrer Delegation im Europäischen Parlament zu interviewen.

Italien ist Gründungsmitglied der Europäischen Union, eines ihrer größten Mitgliedsländer - und leider auch das Aushängeschild für politische Instabilität und Korruption. „64 Regierungen in 72 Jahren“ ist der traurige Rekord der italienischen Republik. Die jüngsten Parlamentswahlen bestraften die etablierten Parteien links, rechts und in der Mitte. Gewinner ist das MoVimento 5 Stelle, die 5 Sterne Bewegung. Nur schwer in gängigen politischen Konzepten greifbar, will diese Partei sowohl Italien als auch die EU aufrütteln. Viele Europäer betrachten den Aufstieg dieser unkonventionellen Bewegung mit Sorge - denn ihre Kritik an der EU ist harsch. Bis zum kürzlichen Rückzug des Parteigründers und Comedians Beppe Grillo forderte das M5S sogar ein italienisches Austrittsreferendum.

Außerhalb Italiens können Europäer nur wenig über die Bewegung lesen - und oft skandiert die Presse Schlagworte wie „Populisten“ oder „EU-Skeptiker“. Dass die Bewegung Mitglied der EFDD-Fraktion (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) ist, scheint diese Bedenken auf den ersten Blick zu rechtfertigen. Schließlich sind die anderen Mitglieder der EFDD-Gruppe vor allem EU-Skeptiker und Rechtsextremisten wie UKIP und AfD. Aber die 5 Sterne Bewegung ist auch eine sehr einzigartige Partei, die versucht, eine neue Verbindung zwischen Regierung und Bevölkerung herzustellen. Die Ziele sind Transparenz, der Kampf gegen Korruption und Politik jenseits von Ideologie. Treffpunkteuropa.de hatte das Glück, Antworten direkt an der Quelle zu finden: Die Europaabgeordneten Laura Agea und Isabella Adinolfi nahmen sich die Zeit für unsere Fragen. Laura Agea ist die Leiterin der M5S-Delegation im Europäischen Parlament und Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Die Abgeordnete Isabella Adinolfi vertritt das MoVimento 5 Stelle im Ausschuss für Kultur und Bildung.

Treffpunktteuropa.de: Für viele Menschen außerhalb Italiens ist die MoVimento 5 Stelle noch immer ein Mysterium. Zum größten Teil lesen wir davon, was Ihre Partei kritisiert und nicht will. Welche großen Ziele wollen Sie für Europa und Italien denn überhaupt?

Laura Agea: Eigentlich sind wir die am wenigsten mysteriöse und transparenteste politische Kraft in ganz Italien. Unser Premierministerkandidat wurde vor den nationalen Wahlen in einer allgemeinen Abstimmung gewählt. Was unsere Kandidaten für die nationalen und europäischen Wahlen betrifft, so wurden auch sie ausnahmslos durch interne Abstimmung gekürt. Über die Rousseau-Plattform können unsere Mitglieder ihre Vorschläge für neue Gesetzesinitiativen vorgelegen, die dann in den Parlamentskammern diskutiert werden. Wir praktizieren jeden Tag direkte Demokratie, indem wir den Bürgern die Türen der italienischen Institutionen öffnen. Wer sonst macht das in Italien? Unser Hauptziel ist ein echter Wandel, der die Interessen der Bürger in den Mittelpunkt der politischen Aktivitäten rückt.

Treffpunktpunkte.de: Ihre Partei ist nur schwer im üblichen Rechts-Links-Spektrum einzuordnen. Viele nennen Sie Populisten, manchmal Rechtspopulisten. Wie würden Sie Ihre Partei und ihre Orientierung beschreiben?

Laura Agea: Für die 11 Millionen italienischen Bürger, die bei den letzten politischen Wahlen für uns gestimmt haben, ist die 5 Sterne Bewegung eine Triebkraft, um Italien zu verändern. Wir sind die politische Kraft der Zukunft, und es ist kein Zufall, dass wir gerade unter den jungen Menschen breite Zustimmung haben, deren Rechte von den Parteien, die Italien regierten, zu oft mit Füßen getreten wurden. Ich denke, dass es heute nicht mehr möglich ist, mit den etablierten Kategorien der 1900er Jahre zu argumentieren: rechts, links und Mitte. Sie gehören nicht mehr zur Lebenswahrnehmung der Bürger. Die alten Ideologien verschwinden und ein Teil des Erfolges der M5S liegt darin, sich an den heutigen Entwicklungen zu orientieren. Die 5 Sterne Bewegung ist die größte post-ideologische Kraft in Europa.

Treffpunkteuropa.de: Sie sind Mitglied der EFDD-Gruppe im EP. Eine Gruppe, die, neben dem M5S, überwiegend aus rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien wie der deutschen AfD besteht. Ist das nicht eine seltsame Wahl für eine Partei wie die Ihre?

Laura Agea: In den Jahren unserer Arbeit im Europäischen Parlament haben wir mit jedem gesprochen, der im Einklang mit dem Interesse unseres Landes - und im weiteren Sinne aller Bürger - handelt. Wie wir bereits mehrfach gesagt haben, hat die EFDD-Fraktion unterschiedliche politische Befindlichkeiten, und es ist uns wichtig klarzustellen, dass all diese Unterschiede bis jetzt respektiert wurden.

Treffpunkteuropa.de: Apropos Europäische Union: Was sind Ihre zwei Hauptkritikpunkte? Was sollte anders gemacht werden?

Laura Agea: Wir sind besonders kritisch gegenüber den wirtschaftlichen Fragen und dem Management der Migrationskrise. Wir sind entschieden gegen Sparmaßnahmen und das innerhalb der Unionsgrenzen praktizierte Wirtschafts- und Sozialdumping. Darüber hinaus wollen wir, dass öffentliche Investitionen zur Steigerung der Produktivität bei der Berechnung der Haushaltsparameter ausgenommen werden und fordern die vollständige Transparenz der Steuervorbescheide zwischen den Mitgliedstaaten und großen Unternehmen. Was die Einwanderung anbelangt, so wurde Italien in den letzten Jahren von den anderen EU-Mitgliedstaaten unentschuldbar allein gelassen. Dabei tragen jedoch unsere Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Regierungen eine Mitschuld, da sie in der Vergangenheit Abkommen unterzeichnet haben, die sich negativ auf unser Land auswirkten; beispielsweise die Dublin-Verordnung. Das Europäische Parlament hat kürzlich über neuen Reformen an dieser Verordnung abgestimmt. Dennoch sehen wir die neuen Veränderungen nicht als einen Schritt in die richtige Richtung, denn sie verpflichten Italien noch immer dazu, alle Wirtschaftsmigranten, die in unser Land kommen, aufzufangen. Für diese Einwanderer gibt es keine Aussicht auf Umverteilung, keine europäische Solidarität; es gibt keine gerechte Aufteilung der Kosten, die deren Verwaltung verursacht. Migranten wollen aber in der Regel nicht hier bleiben. Italien ist eine Durchreise-Nation, und deshalb sollte die Steuerung der Migrationsströme, die Aufnahme, die Verantwortung und die wirtschaftlichen Lasten auf der Grundlage objektiver und quantifizierbarer Parameter wie Bevölkerung, BIP und Arbeitslosigkeit gleichmäßig auf alle EU-Mitgliedstaaten aufgeteilt werden.

Treffpunkteuropa.de: Und was wäre Ihrer Meinung nach der positivste Aspekt der EU?

Laura Agea: In Europa gibt es viele „Best Practices“, die wir in Italien umsetzen wollen. Eines davon ist der Mindestlohn, der als Sozialmaßnahme zur Bekämpfung der Armut in allen europäischen Ländern außer in Italien und Griechenland vorhanden ist. Ein anderes Thema beispielsweise ist Deutschland als Vorkämpfer für erneuerbare Energien. Sie haben in den letzten Jahren viel in diesen Sektor investiert, und... nun, in Italien gibt es keinen Mangel an Sonne und Wind. In unserem Regierungsprogramm planen wir, das Energiesystem bis 2050 vollständig zu dekarbonisieren. In Helsinki wiederum wird mit Hilfe europäischer Gelder der öffentliche Busverkehr auf eine elektrische und fahrerlose Flotte umgestellt. In vielen Teilen Europas konzentrieren sich die Themen stark auf die Zukunft. Italienische Parteien hingegen sind in der Vergangenheit festgefahren.

Treffpunkteuropa.de: Deutschland ist ein wichtiger Akteur innerhalb der EU. Oft scheint es so, als würde Deutschland der EU seine Interessen aufzwingen, um sich Vorteile zu verschaffen - sei es durch Exporte oder das Unterlaufen der Inflationsziele. Gibt es etwas, was Deutschland anders machen muss?

Laura Agea: Deutschland gehört zu jenen Ländern, die in den letzten Jahren überhöhte Leistungsbilanzüberschüsse aufgebaut haben, die wirtschaftliche Neuausrichtung zwischen den Staaten verhindern und die finanzielle Erholung in der Peripherie der Eurozone behindern. Wir werden mit Deutschland sprechen, um alle Probleme und Herausforderungen zu lösen, die heute in Europa bestehen. Wir freuen uns darauf, mit ihnen zu diskutieren und Ideen auszutauschen.

Treffpunkteuropa.de: Lange Zeit hat Ihre Partei ein Exit-Referendum in Italien befürwortet. Kürzlich haben Sie diesen Plan zurückgezogen. Bedeutet das, dass die Movimento 5 Stelle ihren Blick auf die EU verschoben hat oder eher ein Ergebnis des chaotischen Brexits?

Laura Agea: In Großbritannien gab es ein Referendum und die britischen Bürger haben ihre Entscheidung getroffen. Wir müssen ihren Willen respektieren. Allerdings scheint mir, dass dieser „Weckruf“ in den Büros in Brüssel nicht gehört wurde. Kommission und Rat widersetzen sich den Bemühungen, die politische Agenda zu ändern. Die 5 Sterne Bewegung hat ihre Meinung über Europa nie geändert. Sie können einfach das 7-Punkte-Manifest lesen, auf dem wir 2014 unsere Kampagne für die Europawahl gründeten.

Treffpunkteuropa.de: Nun da Sie die Wahlen in Italien gewonnen haben und zu erwarten ist, dass Sie auch bei den Europawahlen 2019 an Stimmkraft gewinnen werden - was wird sich ändern? Und was kann Europa von Ihnen erwarten? Werdet Ihr eine aktivere Rolle spielen?

Laura Agea: Italien muss endlich wieder ein Protagonist auf der europäischen Bühne sein. Wir sind eines der Gründungsmitglieder der EU, die drittgrößte europäische Wirtschaft und ein Nettozahler im europäischen Haushalt. Dennoch bestrafen uns die Agrar- und Handelspolitik der EU. Mit uns als Regierung wird Italien in Brüssel stärker präsent sein. Wir werden an allen Versammlungen der EU teilnehmen und wir werden die Stimme der italienischen Bürger hören und die Interessen unserer kleinen und mittelständischen Unternehmen abwägen.

Treffpunkteuropa.de: In Bezug auf Italien selbst: Was sind die nächsten Schritte? Ihr habt der Partito Democratico eine bedingte Kooperation angeboten, die aber hat bis jetzt abgelehnt. Salvini will mit Ihnen arbeiten, aber Ihr nicht mit ihm. Forza Italia ist das Aushängeschild für die Korruption, die Ihr bekämpfen wollt... Wie wird Italien eine neue Regierung finden?

Isabella Adinolfi: Unsere Position ist sehr klar. Wir haben sowohl der PD als auch der Lega die Möglichkeit geboten, eine Regierungsvereinbarung ähnlich der von CDU und SPD in Deutschland zu unterzeichnen. Die Lösung besteht darin, weder eine politische Koalition, noch eine geheime Vereinbarung einzugehen. Wir wollen die Methode komplett ändern und schlagen einen anderen Ansatz vor, einen konkreten. Wir wollen die tatsächlichen Themen ins Zentrum der Diskussion stellen, die Lösungen für die Probleme des Landes. Wir haben den Professor Giacinto Della Cananea beauftragt, unser Programm mit den Programmen von PD und Lega zu vergleichen, um die Grundlage einer möglichen Regierungsvereinbarung zu identifizieren. Wir wollen Italien verändern.

Treffpunkteuropa.de: In Italien ist Ihre Partei mit dem Hauptziel angetreten, die Korruption in einem Land zu bekämpfen, das in ihr zu ertrinken scheint. Was sind Ihre Strategien und könnten solche Strategien gegen Korruption auch auf europäischer Ebene umgesetzt werden?

Isabella Adinolfi: Die Bekämpfung der Korruption, die enorme wirtschaftliche, kulturelle und soziale Schäden verursacht, ist eines der Hauptziele unseres politischen Handelns in Italien. Wir haben einige Vorschläge, um die Arbeit der Justiz zu erleichtern, wie zum Beispiel die Einführung des Agent provocateur als Instrument des Rechts. Auf europäischer Ebene fordern wir gemeinsam mit anderen Europaabgeordneten die Einführung einer neuen Gesetzgebung zum Schutz von Whistleblowern, die in diesem Kampf einen wertvollen Verbündeten darstellen. Mein Kollege Ignazio Corrao war außerdem Berichterstatter für die neue Geldwäscherichtlinie. Diese Richtlinie ist sehr wichtig, da sie durch die Einführung harmonisierter europäischer Rechtsvorschriften die bestehenden Schlupflöcher schließen und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördern kann. Dies ist ein wichtiger Schritt auch im Kampf gegen Korruption. Abschließend sei noch einmal auf unsere seit langem bestehende Forderung hingewiesen, eine gemeinsamen Definition für organisiertes Verbrechen in der EU zu formulieren. Denn es ist klar, dass das organisierte Verbrechen in Bezug auf Korruption eine entscheidende Rolle spielt.

Treffpunkteuropa.de: In vielerlei Hinsicht brechen Sie mit klassischen politischen Konventionen. Das MoVimento 5 Stelle macht vieles anders. Stimmt es, dass alle Ihre Parteimitglieder in Regierungspositionen einen Teil ihres staatlich finanzierten Einkommens an einen Fonds spenden, der versucht, den Menschen zu helfen? Wie funktioniert das und ist es Ihrer Meinung nach effektiv?

Isabella Adinolfi: Entsprechend eines unserer Wahlversprechen haben wir uns entschlossen, einen Teil unseres Gehalts an einen öffentlichen Fonds zu spenden, der Kleinstunternehmen Geld leiht. Dies ermöglichte die Gründung neuer Unternehmen und bewirkt etwas sehr konkretes, worauf wir sehr stolz sind. Politiker müssen in Wort und Tat ein positives Beispiel für die Menschen sein und zeigen, dass Veränderungen möglich sind, wenn der politische Wille da ist. Nehmen wir zum Beispiel den neugewählten Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, der ein zusätzliches Gehalt verweigerte, das er aufgrund seiner neuen Rolle erhalten sollte. Diese Art von Entscheidungen ist wichtig, da sie auf der einen Seite die Einsparung öffentlicher Mittel ermöglichen und auf der anderen Seite die Bürger wieder mit den Institutionen verbinden. Es ist eine kraftvolle Botschaft an die Menschen und zeigt, dass eine andere Art, Politik zu machen, möglich ist.

Treffpunkteuropa.de: Auf europäischer Ebene hat Ihre Partei kürzlich mit „En Marche“ geflirtet - ebenfalls eine neue und ungewöhnliche Partei. Bisher scheint Macrons Bewegung skeptisch gegenüber einer Zusammenarbeit mit Ihnen zu sein. Ist das eine Idee, der Sie immer noch nachgehen wollen, und aus welchen Gründen suchen Sie nach einer neuen politischen „Heimat“ in Europa?

Isabella Adinolfi: Während unserer Jahre der Arbeit im Europäischen Parlament haben wir mit allen politischen Akteuren gesprochen. Unser Hauptgrundsatz war die Verteidigung der Interessen der Bürger. Dies ist die gleiche Methode, die wir bei den nächsten Europawahlen anwenden werden. Wir werden mit allen politischen Akteuren ohne ideologische Vorurteile diskutieren. Wir sind bestrebt, bei jenen Themen einen gemeinsamen Nenner zu finden, der es uns ermöglicht, den Wandel zu realisieren, auf den die Menschen in Europa warten.

Treffpunkteuropa.de: Die meisten Menschen, die die EU unterstützen, sind jung - während die EU selbst von alten Männern dominiert wird. Was wäre Ihre Botschaft an die europäische Jugend?

Isabella Adinolfi: Die 5 Sterne Bewegung richtet sich mit besonderer Aufmerksamkeit an die jungen Generationen. Es wurde geboren, um all jenen jungen Menschen Hoffnung zu geben, die sich nicht von einer alten und selbstbezogenen politischen Klasse repräsentiert fühlen. Wie Sie selbst gut gesagt haben, haben wir in Europa eine politische Klasse, die von alten Männern dominiert wird. Aber wir müssen nicht aufgeben, denn die Dinge werden sich ändern. Nehmen wir zum Beispiel meine eigene Erfahrung: Ich war keine professionelle Politikerin, aber ich habe es geschafft, gewählt zu werden - dank der Möglichkeit, die mir das MoVimento gegeben hat. Die 5 Sterne Bewegung möchte allen jungen Generationen eine Botschaft der Hoffnung geben, vor allem denen, die vernachlässigt und marginalisiert sind. Die Europäische Jugend muss im Mittelpunkt des europäischen Projekts stehen und dazu beitragen, die Zukunft der europäischen Gemeinschaft zu gestalten. Dies wird meines Erachtens mehr und mehr auch dadurch möglich werden, indem die Möglichkeiten, digitale Werkzeuge der direkten Demokratie zu nutzen, erweitert werden.

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