Der kranke Mann am Bosporus

, von  Dominik Winkler

Der kranke Mann am Bosporus

Vor knapp einer Woche hat sich ein Teil der türkischen Bevölkerung für eine Verfassungsänderung entschieden. Das laute mediale Echo verhallt langsam wieder, der „kranke Mann am Bosporus“ ist schon wieder vergessen und die Nachrichten empören sich jetzt über das nächste Thema – die Wahlen in Frankreich. Der perfekte Zeitpunkt, um kurz innezuhalten und doch nochmal zurückzuschauen, was vielleicht noch nicht zum Referendum gesagt wurde

Während der Regen an der türkischen Riviera die etwas trostlosen, von BesucherInnen verlassenen Geschäfte noch verlassener aussehen lässt, sitze ich im Restaurant – alleine. Das mit dem Tourismus läuft dieses Jahr nicht so gut und zwei Tage vor dem Referendum ist klar, worüber sich das Gespräch mit Berat, dem Kellner dreht. Nachdem ich am Vortag mit einer kurdischen Familie über ihre Angst, dass „EVET“ (Ja) gewinnt, sprach, erklärt mir Berat nun, warum er genau das wählen wird. Na klar, die gibt es auch, die Ja-WählerInnen. Bei einem Wahlergebnis von beinahe 50-50 auch nicht so wenige. Entgegen aller Vorurteile sind es nette Menschen und sie machen nebenbei bemerkt echt gutes Essen.

Eine Woche und ein Referendum später - es regnet immer noch, dieses Mal aber in Berlin – lese ich von empörten lautstarken Forderungen, die sich überhäufen: keine Beitrittsverhandlungen mehrmit der Türkei, keine doppelte Staatsbürgerschaft, keine EU-Gelder in die Türkei. Da ist er wieder, der kranke Mann am Bosporus. Während sich die Parteien auf der Suche nach Stimmen für die Bundestagswahl selbst mit Forderungen überbieten, erinnere ich mich zurück an Berat, was er wohl dazu sagen würde.

Selbstverständlich ging es nicht um die Verfassungsänderung, sondern um Recep Tayyip Erdogan und natürlich habe ich mir als freiheitsliebender Mensch ein anderes Ergebnis gewünscht. Trotzdem bleibt seine Stimme im Ohr, wie er erklärt, viele TürkInnen fühlen sich von der EU einfach hintergangen. Eine Annäherung an Europa mit Beitrittsverhandlungen und Flüchtlingsdeals, aber nur solange unsere eigenen Interessen gewahrt werden. Die ständige Drohung, die Verhandlungen abzubrechen, wenn die Türkei nicht mitspielt. Große Reden über Demokratie und Menschrechte, aber kaum Debatten über das Wohl der Geflüchteten in der Türkei, keine Visafreiheit. Was er sieht: Eine große Doppelmoral.

Ich möchte gar nicht das Ergebnis schönreden, es ist ein herber Schlag für die Demokratie und es ist schrecklich, dass so viele Menschen dafür gestimmt haben. Aber ich vermisse die Frage, welchen Beitrag wir EurpäerInnen dazu geleistet haben, dass sich Menschen wieder nach dem starken Mann am Bosporus sehnen. Nach einer Regionalmacht, die nicht auf Europa angewiesen ist. Denn ich glaube, es ist kein Zufall, dass Erdogan nach der Wahl bewusst über die wertende Rolle der europäischer Staaten beim Referendum und die Drohung vor einer Abkehr spottet. Dass er mit Nazivergleichen und dem Vorwurf von europäischen Demokratiedefiziten Wahlkampf machen konnte. Die Antwort auf die Frage, wie es so weit kommen konnte, die fehlt mir. Es ist falsch von der Türkei, die Schuld nur auf Europa zu schieben, aber genauso falsch ist es, wenn Europa jetzt im Sturm der Kritik nicht die eigene Verantwortung überdenkt.

Das Bild der Türkei als Gefahr für Europas Werte wurde immer wieder bewusst in der europäischen Öffentlichkeit instrumentalisiert. Die Menschenrechtsverletzungen werden oftmals als Grund gegen einen EU-Beitritt angeführt, obwohl diese beim EU-Beitritt Polens und Rumäniens in deutlich höherer Zahl nicht relevant erschienen.

Es wird argumentiert, dass sich 97% der Fläche der Türkei geographisch gesehen nicht in Europa befinden, obwohl die Plattengrenzte die Türkei, genauso wie Griechenland, zerschneidet. Davon abgesehen zählen Plattengrenzen wohl kaum als ernsthaftes Argument für die Mitgliedschaft einer politischen Organisation. Ist Europa jedoch auf die Bedeutung der Türkei angewiesen, wird über die Differenzen hinweggesehen, sei es als Transitland für Öl, als Stabilitätsfaktor im Streit um die Wasserversorgung des Nahen Ostens, oder als „Schutz“ vor Geflüchteten. Dass dieser Dualismus aus moralischen Ansprüchen und pragmatischer Realpolitik in der türkischen Bevölkerung nach jahrelanger Säkularisierung, gesellschaftlichen Reformen und Identitätsfragen Zweifel entstehen lässt, ist dann doch auch menschlich. Die Kritik an einer Reform, die die freie, pluralistische Gesellschaft untergräbt, darf und muss es geben. Das, was Europa ausmachen sollte, darf nicht nur auf Europa beschränkt sein. Aber gehört nicht zu diesen Werten auch eine gewisse Selbstkritik und die Übernahme von Verantwortung?

Während ich also im Restaurant auf mein Essen warte, der Regen weiter vor sich hin plätschert und aus den Restaurantboxen westliche Musik tönt, setzt auf dem anderen Ohr der Muezzin zum Gebet an. Von dem starken Kontrast leicht verunsichert mache ich mir Gedanken, wo ich eigentlich hingehöre. Da geht es sicher nicht nur mir so.

Ihr Kommentar

  • Am 3. Mai um 11:24, von  Arthur Molt Als Antwort Der kranke Mann am Bosporus

    „Die Menschenrechtsverletzungen werden oftmals als Grund gegen einen EU-Beitritt angeführt, obwohl diese beim EU-Beitritt Polens und Rumäniens in deutlich höherer Zahl nicht relevant erschienen.“

    Das möchte ich hinterfragen...

    War die Zahl der Menschenrechtsverletzungen in Polen zum angegebenen Zeitpunkt (Beitritt 2004) und in Rumänien (2007) tatsächlich „deutlich höher“ als in der Türkei?

    Wenn ja, für welchem Zeitpunkt siehst du das in der Türkei gegeben? Zum jetzigen Zeitpunkt, oder vor dem Putsch? Oder 2005 mit der Aufnahme der Gespräche über den EU-Beitritt oder gar 1964, dem Jahr des Assoziierungsabkommens mit der EWG?

    Dein link führt mich zu einem sehr theoretischen Abstract eines Buches über „Raumkonzeptionen“. Das ist für mich kein Beleg.

    Grüße!

  • Am 3. Mai um 12:07, von  Dominik Winkler Als Antwort Der kranke Mann am Bosporus

    Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum des Beitritts Polen und den Beitrittsverhandlungen Rumäniens und werden mit den Zahlen der Türkei zum selben Zeitpunkt verglichen. Die Quelle ist der Beitrag „Die Türkei in Europa“ von Ernst Struck in der Fachzeitschrift „Angewandte Geographie“. Dort führt der Autor aus, wie bestimmte Vorurteile (Raumkonzeptionen) politisch aufgegriffen und benutzt werden (Seite 32-33):

    „In die politische Argumentation paßt dabei auch nicht der Sachverhalt, daß gegen die Türkei weitaus weniger Menschenrechtsverfahren anhängig sind (2918) als gegen das gerade aufgenommene EU-Mitglied Polen (5359) und das Beitrittsland Rumänien, das schon 2008 Mitglied werden soll (4195); Menschenrechtsverletzungen haben in der Beitrittsdiskussion über diese Länder keine Rolle gespielt. Auch daß 2002 die europäischen Kernländer Italien und Frankreich an der Spitze der Verfahren lagen und 2003 ebenso viele rechtskräftige Verurteilungen gegen Frankreich wie gegen die Türkei verkündet wurden (76) ändert an dem geopolitischen Raumbild der „uneuropäischen und unmenschlichen Türkei“ wenig (siehe EU-Kommissionsbericht vom 6.10.2004, KOM 2004).“

    Hilft dir das weiter?

    Liebe Grüße Dominik

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