Kandidaten für die Wahl des Parlamentspräsidenten, Teil IV: Guy Verhofstadt, Jean Lambert und Piernicola Pedicini

, von  Gesine Weber, Tobias Gerhard Schminke

Kandidaten für die Wahl des Parlamentspräsidenten, Teil IV: Guy Verhofstadt, Jean Lambert und Piernicola Pedicini
Martin Schulz (S&D) wechselt vom Europäischen Parlament auf die nationale Ebene nach Deutschland. SPD Düsseldorf / Flickr/ CC licence

Am 17. Januar werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments entscheiden, wer Parlamentspräsident Martin Schulz (S&D) in seiner Funktion nachfolgen wird. In einer Serie stellt treffpunkteuropa.de die Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt vor. Heute: Die Kandidatin für die Grünen und Regionalisten, Jean Lambert (G/EFA), der liberale Guy Verhofstadt (ALDE) und der Kandidat der nationalistischen EFDD-Fraktion, Piernicola Pedicini.

GREEN/EFA – Jean Lambert

Jean Lambert (GRÜNE/EFA-Fraktion) ist eine Powerfrau und so wie man sich die Kandidatin der Grünen-Fraktion vorstellt: energetisch, peppig, bunt. Ökologie und globale soziale Gerechtigkeit sind ihr wichtig. Das würde sie, so Lambert im POLITICO Fernsehwahlduell, auch ins Zentrum ihrer Parlamentspräsidentschaft stellen. Eine starke Präsidentin will sie sein.

Es dürfte wohl die letzte Chance der 1950 in Orsett geborenen Politikerin sein, zweiter Brite an der Spitze des Europäischen Parlamentes zu werden. Schließlich wird aller Voraussicht nach Großbritannien bis zur nächsten Wahl des Parlamentspräsidenten 2019 die Europäische Union - und damit Jean Lambert das Parlament - verlassen haben. Und dies würde den Briten mit dem klangvollen Namen Lord Plumb wohl zum einzigen EU-Parlamentspräsidenten der Europäischen Union werden lassen.

Für ein zweites Referendum über die Mitgliedschaft ihres Landes hat sich Lambert übrigens bisher nicht ausgesprochen. Vielmehr gehe es darum, dass die Europäische Union nicht unterbuttert werde bei den Verhandlungen im EU-Parlament. Wichtig sei ein guter Deal für beide Seiten. Dabei stehe die englische Politikerin nach eigener Aussage insbesondere an der Seite Schottlands.

In jedem Fall müsste eine Parlamentspräsidentin Lambert die Parlamentsabstimmung über den Austritt ihres Landes leiten. Die Frage, ob ihr dieser Spagat gelingen könnte, stellt sich allerdings kaum. Lambert gehört nicht zu den Favoriten im Rennen um die Präsidentschaft.

Vielmehr wird interessant werden, welchen aussichtsreichen Kandidaten die studierte Pädagogin in der Stichwahl unterstützen wird. Ihre Fraktion hat sich hier noch auf keinen Kandidaten festgelegt. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ska Keller hatte allein bekannt gegeben, dass der Kandidat der Christdemokraten Tajani nicht mit der Unterstützung der G/EFA-Fraktion rechnen solle. Ob die Grünen Verhofstadt (Liberale) oder Pitella (Sozialdemokraten) unterstützen werden, könnte dann auch maßgeblich von Jean Lambert abhängen.

Jean Lambert, European Parliament / Flickr/ CC licence

EFDD – Piernicola Pedicini

Die rechtsgerichtete, euroskeptische EFDD des Januar 2017 unter Nigel Farage (UKIP) und Beppe Grillo (Fünf Sterne) ist ein Karnevalsverein. Und ohne den Narren am Rhein zu nahe treten zu wollen: Piernicola Pedicini (Fünf Sterne) übernimmt nun gerade die Rolle des Gardeprinzen.

Nachdem sich die UKIP-Mitglieder im Jahr 2016 im Europaparlament gegenseitig verprügelten und die neu gewählte Vorsitzende der Partei Diane James nach nur 18 Tagen im Amt aus Verdruss über ihre Partei zurücktrat, legte die Fünf-Sterne-Bewegung nun mit einer erstklassigen EFDD-Showeinlage nach: Plan des Parteivorsitzenden Grillo war es, Verrat an seinem Fraktionsfreund Farage zu begehen, um so das eigene Überleben zu sichern. Schließlich wird Farage mit dem gesamten Königreich 2019 die Europäischen Union und damit aus dem Europaparlament verlassen. Die EFDD und damit zahleiche Fördermittel durch EU an die Fünf Sterne Bewegung stünden auf dem Spiel. Im Verhofstadt-Grillo-Pakt war vereinbart, dass Fünf Sterne von der EFDD in die föderalistisch und liberal orientierte ALDE-Fraktion wechselt und dafür einige politische Grundüberzeugungen über Board wirft. In einer Hauruckaktion ließ Grillo seine Mitglieder für zwei Tage über seinen Dolchstoß an Nigel Farage abstimmen. Rund 70 Prozent stimmten dafür. Protest kam nachdem die ALDE-Fraktion dem Verhofstadt-Grillo-Pakt nicht folgte von: Piernicola Pedicini. Grillo habe die Fünf Sterne in die NI-Fraktion getrieben, lautet der Vorwurf.

Piernicola Pedicini (erster von links): WWF European Policy Office / Flickr/ CC licence

Nachdem Piernicola Pedicini seine Partei - und seine Partei seine EU-Partner - vergrault hatte, hielt es der Italiener auch nicht mehr für nötig, überhaupt noch bei der Präsidentschaftswahldebatte zu erscheinen. Als einziger Kandidat nahm er nicht an der von POLITICO organisierten Veranstaltung teil.

Auf diesen Artikel antworten

Wer sind Sie?

Um Ihren Avatar hier anzeigen zu lassen, registrieren Sie sich erst hier gravatar.com (kostenlos und einfach). Vergessen Sie nicht, hier Ihre E-Mail-Adresse einzutragen.

Hinterlassen Sie Ihren Kommentar hier.
  • Dieses Feld akzeptiert SPIP-Abkürzungen [->urls] {{bold}} {italics} <quotes> <code> und HTML-Codes <q> <del> <ins>.

Kommentare verfolgen: RSS 2.0 | Atom