Kandidaten für die Wahl des Parlamentspräsidenten, Teil I: Eleonora Forenza und Gianni Pittella

, von  Gesine Weber

Kandidaten für die Wahl des Parlamentspräsidenten, Teil I: Eleonora Forenza und Gianni Pittella
Europäisches Parlament in Straßburg: ab 17. Februar mit einem neuen Präsidenten Foto: Grzegorz Jereczek/ Flickr / CC BY-SA 2.0 - Lizenz

Am 17. Januar werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments entscheiden, wer Parlamentspräsident Martin Schulz (S&D) in seiner Funktion nachfolgen wird. In einer Serie stellt treffpunkteuropa.de die Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt vor. Heute: Die Kandidatin der Linksfraktion Eleonora Forenza (GUE/NGL) und der Kandidat der Sozialdemokraten Gianni Pittella (S&D).

GUE/NGL – Eleonora Forenza

Eleonora Forenza tritt als Kandidatin der Europäischen Linken/ Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) für das Amt des Parlamentspräsidenten an. Damit ist sie eins von drei italienischen Parlamentsmitgliedern, die für dieses Amt kandidieren. Sie wurde 2014 über die Liste der italienischen Linken ins Europäische Parlament gewählt, in dem sie mitunter Mitglied des Handelsausschusses ist. Schon während ihrer Studienzeit in den frühen 1990er Jahren engagierte sich Forenza politisch und gehörte der Protestbewegung gegen die institutionellen Reformen der damaligen Regierung Berlusconi an. 1996 trat sie der Partito della Rifondazione Comunista („Partei der kommunistischen Neugründung“) bei, in der sie sich schnell hocharbeitete und ab 2006 Funktionen auf nationaler Ebene bekleidete.

Eleonora Forenza (Foto: GUE/NGL / Flickr)

Passend zum Namen der Liste, über die sie ins Europäische Parlament gewählt wurde – „L’Altra Europa con Tsipras“ („Das andere Europa mit Tsipras“) – ist Forenza eine starke Unterstützerin des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und kritisiert die Wirtschafts- und Fiskalpolitik der EU. Wie auch Tsipras leht sie die von der EU verhängten Sparmaßnahmen ab und fordert ein Ende dieser von ihr als Austeritätspolitik kritisierten Strategie. In der Vergangenheit fiel Forenza durch umstrittene Äußerungen auf: So verglich sie etwa die Siedlungspolitik Israels und die Besetzung der Palästinensergebiete mit der Apartheid. Realistische Chancen auf das Amt des Parlamentspräsidenten hat Forenza nicht; dennoch wäre sie in dem Fall wohl eine schwierige Partnerin für Kommissionspräsident Juncker.

Gianni Pittella (S&D)

Die sozialdemokratische S&D-Fraktion schickt ihren Vorsitzenden Gianni Pittella ins Rennen um die Parlamentspräsidentschaft. Pittella ist in Italien Mitglied der Partito Democratico (PD) und begann seine politische Karriere als Gemeinderatsmitglied, bevor er Mitglied des Regionalrats der Region Basilicata in Süditalien wurde. Seit 1990 ist Pittella, der vor seiner politischen Karriere Medizin studierte, Mitglied des Europäischen Parlaments, wo er zu den politischen Schwergewichten der S&D-Fraktion zählt. Von 2009 bis 2014 war Pittella einer der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. Im Juni 2014 nach den Europawahlen den Interims-Vorsitz des Europäischen Parlaments, bevor Martin Schulz in dieser Funktion bestätigt wurde. Als Schulz im Anschluss von seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der S&D zurücktrat, konnte Pittella ihn in diesem Amt beerben.

Gianni Pittella (Foto: European Parliament/ Flickr)

Mit Pittella stellt die S&D-Fraktion einen Kandidaten, der über sehr viel europapolitische Erfahrung verfügt. In der Vergangenheit war der 58-jährige in zentralen Ausschüssen des Europäischen Parlaments tätig und hat sich während seiner Zeit als Parlamentsmitglied mit verschiedensten Themen befasst. Pittella ist sehr pro-europäisch eingestellt und setzte sich in der Vergangenheit für eine Vertiefung der europäischen Integration ein. Als Parlamentspräsident dürfte seine Politik der des aktuellen Parlamentspräsidenten Martin Schhulz ähneln.

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