Treffpunkt Europa

„Eine Koalition ist kein Schrecken”

Nach einem zwei Monate langen Patt infolge der Parlamentswahlen, die das Land dreiteilten, ist es scheinbar soweit: Italien wird voraussichtlich Anfang nächster Woche eine neue Regierung haben. Der vor wenigen Tagen wiedergewählte Staatspräsident Giorgio Napolitano hat Enrico Letta, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Demokratischen Partei, das Mandat erteilt. Vielleicht wird dies das Ende einer sogar für Italien außergewöhnlichen Situation bedeuten. Ob der Sozialdemokrat und sein Kabinett diese überwinden werden, steht jedoch noch offen, denn die Ursachen der politischen Krise in Italien sind tief verwurzelt.

Samstag 27. April 2013

„Deutschland arm – Zypern reich?“ - Wie eine Studie zur Meinungsmache wird

„Zypern besitzt reichere Bürger als Deutschland!“ So tönt das Medienecho zur neuesten Studie der Europäischen Zentralbank (EZB). Am 8. April veröffentlichte die „Notenbank“ den von Finanz-, und Regierungschefs lang erwarteten Bericht zur neuesten Vermögensstudie. Die mediale Explosion, die der Zündstoff „Deutschland ist arm!“ mit sich bringt, wirft nun einige Fragen auf. Was beinhaltet eigentlich die Studie wirklich? Welche Behauptungen der Presse stimmen? Wo befinden sich Lücken in der bisherigen Berichterstattung, oder der Studie der EZB selbst?

Dienstag 23. April 2013

Die unfaire Währungsunion

Eine aktuelle Studie der Europäischen Zentralbank (EZB) stellt fest, dass die Deutschen zu den ärmsten Mitgliedern der Eurozone gehören. Die Zyprioten zählen hingegen zu den reichsten. Damit wäre das Hilfspaket für den angeschlagenen Inselstaat, das der Deutsche Bundestag am Donnerstag gewährte, unsolidarisch und unfair. Teile der Studie sind fragwürdig, aber sie regt zu einer Neudefinition der Idee von Gerechtigkeit an.

Samstag 20. April 2013

Europa und seine Frauen

Einer von zwei Europäern ist eine Frau - hinter dieser banalen Aussage verbirgt sich eine der größten Herausforderungen unserer heutigen Zeit. Auch wenn Frauen seit dem 20. Jahrhundert in einem großen Teil der Europäischen Union die gleichen Rechte wie Männer erhalten haben, ist die faktische Gleichstellung noch lange nicht erreicht. Die Unterschiede existieren nicht nur innerhalb der Staatengemeinschaft und der Wirtschaft. Es scheint, dass die Europäische Union mehr tun muss.

Mittwoch 17. April 2013

Schäuble und Moscovici beim Treffen der JEF

Wolfgang Schäuble und Pierre Moscovici, die Finanzminister Deutschlands und Frankreichs, trafen sich vergangene Woche im Rahmen der internationalen Konferenz der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF). Beide machten deutlich, dass sie zwar mehr Europa wollen – aber auf unterschiedliche Weise.

Mittwoch 10. April 2013

Gute Freundschaften hören beim Geld nicht auf

Zypern als Paradies russischer Schwarzgeld - Oligarchen, Angela Merkels Konterfei mit Hitler-Bart auf Plakaten - die aktuelle Krise auf der kleinen Mittelmeerinsel befeuern alte Klischees und pauschale Schuldzuweisungen. Das schadet der EU und verdeckt die komplexe Hintergründe. Ein Plädoyer für ein besseres, gegenseitiges Verständnis.

Dienstag 2. April 2013

Gemeinsam sozial

Zum zweiten Mal veranstaltete Anfang der Woche die Spinelli Gruppe in Brüssel ihr Forum. Die Gemeinschaft europäischer Föderalisten, zu der auch Joschka Fischer und Mario Monti gehören, setzte in ihren Debatten einen Schwerpunkt auf ein soziales Europa. Dabei erscheint im Spiegel der europäischen Krise gerade die Verteidigung sozialer Ausgaben als absurd und ökonomisch falsch. Doch in einem sozialen Europa geht es um mehr, wie die Diskussionen klar machten.

Mittwoch 27. März 2013

Die AfD will den Euro abschaffen. Was wären die Folgen?

„Deutschland braucht den Euro nicht“, so verkündet es die „Alternative für Deutschland“(AfD). Die Partei, die sich am 11. März in Berlin erstmals der Öffentlichkeit präsentierte, will die Euroskeptiker vereinen und spricht sich für einen Austritt Deutschlands aus der Gemeinschaftswährung aus. Liegt in „weniger Europa“ die Lösung der europäischen Krise?

Freitag 22. März 2013

Mittelmeerunion: Wunschgebilde oder tragfähige Perspektive?

Ein kleiner Mann drohte mit großen Ambitionen, doch Sarkozys Mittelmeerunion war noch vor ihrer Geburt ein Fall für den Totengräber. Seither bestimmen bilaterale Kooperationen und kleinere multinationale Foren die Beziehungen zwischen der EU und den südlichen Partnern. Ein ideelles Konzept sucht man vergebens, doch die Fortschritte in der Projektarbeit geben Grund zur Hoffnung. Eine Analyse

Mittwoch 20. März 2013

AfD – (K)eine Alternative für Deutschland?

Gibt es wirklich keine Alternative zum Euro? Natürlich gibt es diese: sie heißt Zerschlagung der Währungsunion. Eine neue Partei will nun mit diesem Programm in den Bundestagswahlkampf ziehen. Wer steht hinter der Alternative für Deutschland (AfD), und hat sie eine reale Chance, sich durchzusetzen?

Dienstag 19. März 2013

Mittelmeerunion: Wunschgebilde oder tragfähige Perspektive?

Der Weg aus dem europäischen Krisendickicht führt über das Mittelmeer, so Claus Leggewie. Nun sollen es also die kranken Männer an der „Wiege Europas“ richten? Die Mittelmeerunion ist gescheitert und so mancher sieht das Euromediterrane-Konzept auf dem Müllhaufen der Geschichte dahin faulen. Doch die Idee ist ein Wiedergänger – die Frage ist: zu Recht? Eine Analyse

Montag 18. März 2013

Europaparlament lehnt Haushaltspläne ab

Mit deutlicher Mehrheit lehnte heute das Europaparlament den Beschluss des Rats über den mehrjährigen Finanzrahmen ab. In seiner gegenwärtigen Form trage der Beschluss „den Prioritäten und Bedenken“ des Parlaments keine Rechnung, so die Parlamentarier. In einer Entschließung werden die Staats- und Regierungschefs nun zu Neuverhandlungen aufgefordert. Ein Beitrag

Mittwoch 13. März 2013
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